AGB

Allgemeine GeschÀftsbedingungen

Vertragsbedingungen im Rahmen von KaufvertrĂ€gen die ĂŒber die Plattform

zwischen YoRocket UG (haftungsbeschrĂ€nkt), Bremer Str. 113, 30826 Garbsen, 0178 5598671, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Hannover unter HRB 217204, vertreten durch Danny Sellmann, USt-Identifikations-Nr.: DE 320004597 – im Folgenden „Anbieter“ und den in § 2 des Vertrags bezeichneten Kunden – im Folgenden „Kunde“ – geschlossen werden.

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) FĂŒr die GeschĂ€ftsbeziehung zwischen dem Webshopanbieter (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gĂŒltigen Fassung. Abweichende allgemeine GeschĂ€ftsbedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrĂŒcklich schriftlich zu.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht ĂŒberwiegend seiner gewerblichen oder selbstĂ€ndigen beruflichen TĂ€tigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natĂŒrliche oder juristische Person oder rechtsfĂ€hige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in AusĂŒbung ihrer gewerblichen oder selbstĂ€ndigen beruflichen TĂ€tigkeit handelt.

 

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte, insbes. Socken auswĂ€hlen und diese ĂŒber den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit Ă€ndern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und ĂŒbermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische EmpfangsbestĂ€tigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgefĂŒhrt wird und die der Kunde ĂŒber die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische EmpfangsbestĂ€tigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der AnnahmeerklĂ€rung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (AuftragsbestĂ€tigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spĂ€testens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und AuftragsbestĂ€tigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften DatentrĂ€ger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (VertragsbestĂ€tigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

(3) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

§ 3 Lieferung, WarenverfĂŒgbarkeit

(1) Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer AuftragsbestĂ€tigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt (außer beim Rechnungskauf). Sofern fĂŒr die jeweilige Ware in unserem Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, betrĂ€gt sie 7 Werktage.

(2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewĂ€hlten Produkts verfĂŒgbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der AuftragsbestĂ€tigung unverzĂŒglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer AnnahmeerklĂ€rung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(3) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorĂŒbergehend nicht verfĂŒgbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzĂŒglich in der AuftragsbestĂ€tigung mit.

(4) Es bestehen die folgenden LieferbeschrĂ€nkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden LĂ€nder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Belgien, Bulgarien, DĂ€nemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, RumĂ€nien, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechien, Ungarn, Vereinigtes Königreich (England, Schottland, Wales und Nordirland), Zypern

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollstÀndigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

§ 5 Preise und Versandkosten

(1) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gĂŒltigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Ab einem Warenbestellwert von 25 EUR liefert der Anbieter an den Kunden versandkostenfrei.

(3) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko trÀgt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist.

(4) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der RĂŒcksendung zu tragen.

§ 6 ZahlungsmodalitÀten

(1) Der Kunde kann die Zahlung per Kreditkarte, SOFORT Überweisung, Direkt BankĂŒberweisung oder auf PayPal vornehmen.

(2) Der Kunde kann die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit Àndern.

(3) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fĂ€llig. Ist die FĂ€lligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch VersĂ€umung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter fĂŒr das Jahr Verzugszinsen iHv 5 Prozentpunkten ĂŒber dem Basiszinssatz zu zahlen.

(4) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer VerzugsschĂ€den durch den Anbieter nicht aus.

§ 7 SachmÀngelgewÀhrleistung, Garantie

(1) Der Anbieter haftet fĂŒr SachmĂ€ngel nach den hierfĂŒr geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. GegenĂŒber Unternehmern betrĂ€gt die GewĂ€hrleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.

(2) Eine zusĂ€tzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrĂŒcklich in der AuftragsbestĂ€tigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

§ 8 Haftung

(1) AnsprĂŒche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind SchadensersatzansprĂŒche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung fĂŒr sonstige SchĂ€den, die auf einer vorsĂ€tzlichen oder grob fahrlĂ€ssigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder ErfĂŒllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren ErfĂŒllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlĂ€ssig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um SchadensersatzansprĂŒche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die EinschrĂ€nkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und ErfĂŒllungsgehilfen des Anbieters, wenn AnsprĂŒche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden HaftungsbeschrĂ€nkungen gelten nicht, soweit der Anbieter den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie fĂŒr die Beschaffenheit der Sache ĂŒbernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Anbieter und der Kunde eine Vereinbarung ĂŒber die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberĂŒhrt.

§ 9 Widerrufsbelehrung

(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines FernabsatzgeschĂ€fts grundsĂ€tzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, ĂŒber das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Auf VertrĂ€ge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur BeschrĂ€nkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberĂŒhrt.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand fĂŒr alle Streitigkeiten aus VertragsverhĂ€ltnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen ĂŒbrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies fĂŒr eine Vertragspartei eine unzumutbare HĂ€rte darstellen wĂŒrde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.